Kommunale Bürgerbeteiligung in Zeiten der Corona-Pandemie

Bürger informieren und an Entscheidungsprozessen beteiligen über moderierte, digitale Dialogplattformen

Viele Kommunen in Deutschland verfügen bereits über Leitlinien, Konzepte oder Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligung. Damit geben sie Rahmen und Qualitätskriterien für die Durchführung von gesetzlich nicht geregelten Formen informeller Beteiligung vor, um bessere und rechtzeitige Einbindung der BürgerInnen in politische Entscheidungs- und Planungsprozessen zu fördern. Das Ziel der Beteiligung ist eine höhere Akzeptanz von politischen Entscheidungen seitens der Bürgerschaft zu schaffen. Einige Kommunen haben sich dazu verpflichtet, bei bestimmten Themen die BürgerInnen von Beginn an einzubeziehen, andere wiederum halten regelmäßige Bürgerversammlungen ab. Laut einer repräsentativen Erhebung der Steinbeis-Hochschule zur Kommunikation von Kommunen, hat aus Sicht der Befragten der direkte Dialog mit dem Bürger die höchste Priorität, sei es mit oder ohne mediale Unterstützung.

Derzeit jedoch erlebt die Welt Einschränkungen des gesellschaftlichen Miteinanders, wie sie vor kurzem undenkbar gewesen wären. Das komplette soziale Leben wird für unbestimmte Zeit auf ein Minimum reduziert. Auch die Kommunen fahren das gesellschaftliche Leben runter. Ämter reduzieren den Publikumsverkehr. Bürgerversammlungen, Informationsveranstaltungen und Gemeinderatsversammlungen werden in den kommenden Monaten nicht regulär stattfinden können.

Nun stellt sich die Frage, wie dennoch aktuelle kommunale Prozesse weiterlaufen und bestehende Planungen und Projekte auch im Rahmen der derzeitigen Einschränkungen weiterverfolgt werden können. – Das hängt zum einen davon ab, wie gut bestimmte Prozesse bereits digitalisiert wurden. Zum anderen kommt es jetzt auf Flexibilität, Anpassungsfähigkeit und Entscheidungswillen an. Die Situation lässt sich als große Chance betrachten, die digitalen Strukturen schnell voranzutreiben und auszubauen.

Damit das kommunale Leben nicht komplett zum Stillstand kommt, können digitale, moderierte Dialogplattformen eine entscheidende Rolle dabei spielen, demokratische Abläufe weiterhin zu realisieren.
Folgende essenzielle demokratische Prozesse lassen sich darüber abbilden:

1. Bürgerinformation

Viele Entscheidungen auf kommunaler Ebene betreffen die Einwohner unmittelbar. Eine funktionierende Demokratie setzt die Information der Bürger zur Meinungsbildung voraus, denn nur informierte BürgerInnen können die Entwicklung Ihrer Kommune mitbestimmen. Die kommunale Öffentlichkeitsarbeit ist deshalb eine Pflichtaufgabe der Städte, die sich aus dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes ableitet. Über digitale Dialogplattformen können aktuelle Projekte, Pläne, Neuigkeiten der Kommune zur Information für die Bürger veröffentlicht werden.
Besitzt die Kommune bereits eine übersichtliche und vom Verwaltungspersonal schnell und unkompliziert aktualisierbare Webpräsenz, über die sich die BürgerInnen bereits zu den wichtigsten Neuigkeiten, Projektinformationen und Planungen informieren, kann eine Dialogplattform dort direkt mit eingebunden werden. Auf diese Weise werden Interessierte direkt an das Format weitergeleitet, wenn sie Fragen, Ideen oder Einwände zu den veröffentlichten Informationen haben.

2. Fragen der BürgerInnen begegnen

Die Analysen der Steinbeis-Hochschule Berlin zur Dialogorientierung der Kommunikation haben deutlich gemacht, dass für einen Großteil der deutschen Kommunen Verbesserungspotenziale im Hinblick auf den direkten Dialog mit den BürgernInnen bestehen. Selbst politikverdrossene Menschen interessieren sich für Veränderungen, die das direkte Wohnumfeld betreffen. Viele kommunalpolitische Projekte in den Bereichen Stadtentwicklung, Infrastruktur oder Industrieansiedlung erzeugen deshalb Nachfragen und nicht selten Unsicherheit oder Widerstand. „Direkte Kommunikation mit den Bürgern und neue Möglichkeiten der Beteiligung helfen, bessere Lösungen zu finden. Wenn die Beteiligten ihre Sorgen und Interessen thematisieren, Hintergründe und Zusammenhänge diskutieren und Argumente austauschen können, wächst das gegenseitige Verständnis der Akteure füreinander“, erklärt der Kommunikationsexperte Jürgen Scheurer, Geschäftsführer der Diskurs Communication GmbH aus Berlin. Die Bereitschaft steige, Probleme differenziert zu betrachten und Konsenslösungen zu finden, wenn alle Ideen und Belange Raum bekommen, gehört zu werden. 

3. Digitale Bürgerversammlung

Die Aufgabe von Bürgerversammlungen ist es, aktuelle Anfragen, Anliegen, Anträge oder Anregungen für Angelegenheiten der Kommune zu erörtern. Die Versammlung ist dabei vor allem ein Podium der Bürger für den öffentlichen Meinungsaustausch und zur Diskussion örtlicher Probleme. Über eine digitale moderierte Dialogplattform können die BürgerInnen ebenfalls Anliegen, Anregungen und Anfragen einbringen und diese zur Diskussion oder Abstimmung stellen. Je nach Intension können eine Vielzahl von Ideen zu einem Thema aufgenommen und priorisiert, Anträge oder Projektkonzepte zur Abstimmung gebracht sowie Fragen gesammelt und durch die Verwaltung beantwortet werden. Rahmen, Abläufe und Themen der Dialogplattform werden von der Verwaltung gesteuert, so dass sie ein wertvolles Tool für die Umsetzung zielgerichteter kommunaler Bürgerbeteiligung wird.

Die Vorteile der digitalen Bürgerversammlung liegen auf der Hand:

• Jeder kann sich beteiligen, unabhängig von Sprechstunden, Versammlungsterminen und Ort.
• Über die Moderation der Plattform durch den Software-Anbieter wird garantiert, dass nur konstruktive, themenspezifische Beiträge veröffentlicht werden und sich alle an die zuvor definierten Dialogregeln halten.
• Die Plattformen können für jedermann zugängig sein oder nur für einen eingeschränkten Personenkreis, so dass Themen öffentlich oder im geschlossenen Kreis diskutiert werden können.
• Dialogplattformen können permanent geöffnet sein für unterschiedlichste Fragen und Beiträge oder nur für einen eingeschränkten Zeitraum, wie innerhalb der ersten Planungsphase von Projekten.

Die Einrichtung einer digitalen Dialogplattform dauert nur wenige Stunden. Das Design und die Grundfunktionen lassen sich einfach anpassen. Eine Kommune geht also kein Investitionsrisiko in ein langfristiges Entwicklungsprojekt ein, sondern greift auf ein bewährtes Produkt zurück, welches über Lizenzgebühren abgerechnet wird. Vereinbaren Sie jetzt mit uns ein unverbindliches Informationsgespräch.